„Millionen von Menschen sind gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Einmal im Jahr, am 20. Juni, würdigen wir ganz besonders die Stärke, den Mut und die Widerstandsfähigkeit, die Flüchtlinge, Binnenvertriebene und Staatenlose täglich aufbringen.“ (Vereinte Nationen – UNHCR)
Um diese Menschen zu schützen, haben Österreich und alle anderen Staaten der Europäischen Union 1948 zuerst die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte unterzeichnet, in der es heißt:
Artikel 14: (1) JedeR hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.und 1951 die Genfer Flüchtlingskonvention, in der es weiter heißt:
Artikel 33: (1) Kein vertragschließender Staat darf einen Flüchtling in irgendeiner Form in ein Gebiet ausweisen oder zurückweisen, wo sein/ihr Leben oder seine/ihre Freiheit aus Gründen der “Rasse”, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Ansichten bedroht wäre.
Dieses sind nach den Gräueln des 2. Weltkrieges niedergeschriebene und nun jahrzehntelang praktizierte, internationale aber vor allem europäische Werte und Rechte, aus deren Verantwortung wir uns gerade in schwierigen Zeiten nicht stehlen dürfen. Doch in den vergangenen Monaten hat sich gezeigt, dass sich viele europäische Staaten dieser Verantwortung mehr und mehr entziehen wollen und die in diesen Gesetzen verbrieften Rechte beschneiden, verletzen und ignorieren, wie beispielsweise, das Recht auf: Nichtdiskriminierung, Religionsfreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Unschuldsvermutung, faires Verfahren, Freizügigkeit, Familie, Eigentum, Arbeit, gleichen Lohn, Bildung, …
Wir fordern deshalb die EU und Österreich auf, ihren Verpflichtungen im Sinne der Menschenrechtskonvention und der Genfer Flüchtlingskonvention uneingeschränkt nachzukommen, gerade im heurigen Gedenk- und Jubiläumsjahr.
Das Ziel muss sein, sicher zu stellen, dass
- jeder Flüchtling den zugesicherten Schutz erhält,
- jedes Flüchtlingskind eine Ausbildung erhält,
- jeder Flüchtling die Möglichkeit hat, zu arbeiten oder einen Beruf zu erlernen,
um die Möglichkeit zu bekommen, einen positiven Beitrag für unsere Gesellschaft leisten zu können.